Das habe ich auch gar nicht behauptet.
Ich weiß Wahlen gibt und es somit auch Sieger und Verlierer gibt.
Es erscheint mir nur unlogisch, dass der Sieger einer Wahl ...um zu regieren...mit einem Verlierer koaliert...statt mit dem 2. oder 3. Platz eine Regierung zu bilden.
Ich meine: dann brauch ich nicht wählen zu gehen.
Welche möglichen Koalitionsabsichten bestehen, weisst Du doch vorher. Wo ist damit das Problem?
Eine Koalition wird mit der Absicht einer Regierungs
fähigkeit gebildet. Deine Auffassung würde ich gern mal an einem Beispiel - ach nehmen wir doch einfach Thüringen - sehen!
Vertreten, mit vollem Stimmrecht, sind
alle gewählten Parteien. Und damit auch ihre Wähler. Die einzigen Verlierer dabei sind die Nichtwähler
Dass jemand glaubt, weil man nicht in die Reihe der 'Sieger' aufgenommen wurde qua gestezlich verordneter Koalitionspflicht, zu den 'Verlierern' zu gehören - das löst bei mir in der Tat ein gewisses Aha-Erlebnis aus. Und erinnert mich sofort an zwei Herren aus Ostdeutschland, die diese Woche als 'Stimme aus dem Volk' zu einem politischen Duell mit Crupalla und Kipping geladen waren. Beide in den 60. Der eine meinte, Haus und Auto seien bezahlt, es gehe ihm keineswegs schlecht, und der andere, Bänkelsänger und Stadtführer im öffentlichen Dienst, der auf die Frage, ob er unterbezahlt oder benachteiligt sei, meinte, dass könne er gar nicht sagen, weil da habe er noch nie genau nachgeschaut und ihm ginge es soweit ja auch gut.
Beide aber erklärten, unzufrieden zu sein, sich benachteiligt zu fühlen und politisch nicht repräsentiert.
Auch da habe ich mir gedacht: Hab ihr euch eigentlich mal ansatzweise damit beschäftigt, wie dieses Land demokratisch, parlamentarisch und föderal überhaupt funktioniert?
Der gleiche Gedanke kommrt mir bei der Lektüre Deines Vorschlags zur 'Koalitionsregulierung'.
Also Butter bei die Fische:
Wie kommst Du zu diesem Konstrukt - rein rechnerisch oder politisch - dass eine Haltung von 15% (Corona gibts nicht oder ist übertrieben) einen Niederschlag in parlamentarischen Entscheidungen finden muss bzw. müsste und warum schließt Du daraus, dass das 'System' dieses verhindere?
Und jetzt bitte keinen 'hab ich doch so gar nicht gesagt'-Schlenker. Du diskustierst seit x Seiten mit dieser Intention (und diesen Schlenkern).
Nehmen wir an, die Afd als Repräsentant dieser Haltung wäre nach Deinen Regeln Mitglied der Regierungskoalition. Was würde das bzgl. Deines Anliegens ändern?
Tja, was?
Eben. Nix. Denn Gesetze werden vom gesamten Parlament beschlossen und nicht von der Regierung. Und zudem müssen sie vom Bundestag bestätigt werden.
Du siehst (jetzt vielleicht), selbst die Afd darf im Bundestag und im Bundesrat gemäß ihrer Stimmanteile komplett mitreden. Dass Entscheidungen trotzdem nicht in ihrem Sinne fallen, liegt weder an einem nicht erhörten Volkswillen, auch nicht an 'politisch zum Nachteil anderer motivierten Regierungskoalitionen', sondern einfach an der fehlenden Zustimmung aller anderen - nämlich den Repräsentanten der demokratischen Mehrheit inklusive aller Kontrollinstanzen in jedem Einzelfall.
Die Mär vom nicht ge- udn beachteten Volkswillen ist die Legende derjenigen, die in diesem freiheitlich gesinnten Land nicht mehrheitsfähig sind. Es ist die Legende derjenigen, die sich zu Vertretern der 'Ungehörten und Benachteiligten' stilisieren, aber in ihrer Politik wesentlich auf Ausgrenzung, Benachteiligung und Restriktion gegenüber Minderheiten., Andersdenkenden und nicht Blutsverwandten setzen.
Und jetzt überleg nochmal genau, warum man über Volkswilleparolen in die rechte Ecke geraten kann. Oder, siehe Piraten, sich in endlosem Gezeter auf der Suche nach dem einen basis- und dierktdemokratischen Zündfunken, in die völlige Bedeutungslosigkeit manövriert.
Der Begriff 'Kompromiss' erhält pro Erwähnung doppelte Punktzahl in der Bewertung.
