PKW-Maut und KFZ-Steuer: was uns erwartet...

Danke, aero84. Im Übrigen gehören die Verkehrswege zur Daseinsvorsorge und zum Allgemeingut und nicht in die Hände von privaten Betreibergesellschaften.
 
Dass manche einfach nicht begreifen wollen, dass ein Staat Geld braucht für viele Dinge, auch solche die keine Einnahmen generieren. Hier immer zu lamentieren, dass die Mineralöl- und KFZ-Steuer höher ist als der Straßenunterhalt, bringt doch nichts. Ganz früh im Fred habe ich den Unterschied zwischen Steuern und Abgaben mal erwähnt. Was macht den der Staat mit Eurer Einkommensteuer? Euer Einkommen sichern?:tongue: Im übrigen glaube ich nicht, dass hier einer annähernd abschätzen kann, wie viel Geld für einen ordentlichen Unterhalt und Ausbau der Verkehrswege notwendig ist. Wir haben in Deutschland einen enormen Wartungsstau. Den zu beziffern kommt dem Lesen in der Glaskugel gleich. Ich bin auch für Konkurrenz, aber der sog. Markt ist hier nicht alles. In Frankreich gibt es mehrere Betreiber für die verschiedenen Streckenabschnitte. Monopol? Egal, dort funktioniert es. Wenn Privatisierung und Streckenmaut in ein Monopol münden, dann soll es halt der Staat machen. Aber Streckenmaut ist die einzige gerechte unter den Möglichkeiten.
 
turboflar schrieb:
Danke, aero84. Im Übrigen gehören die Verkehrswege zur Daseinsvorsorge und zum Allgemeingut und nicht in die Hände von privaten Betreibergesellschaften.
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Und damit werden die Schäden durch Nutzung, der Bedarf an neuen Straßen, an besseren Straßen, Notwendigkeit von Infrastruktur wie Toiletten und Rasthäuser etc. geringer? Damit hat man die Kosten im Griff? Entschuldige, Straßen und Bahngleise kann man nicht essen und trinken. Zur Daseinsvorsorge gehören für mich andere Dinge, aber nicht Verkehrswege, Rasthäuser, Flughäfen Bahnhöfe ....
 
saab-wisher schrieb:
Genau genommen ist die fairste (wenn man diese Wort verwenden will) aber auch teuerste Regelung die in Italien und Frankreich: Privatisierung der Autobahnen und bezahlen nach den gefahrenen Streckenabschnitten ggf. gestaffelt nach Fahrzeugart und Größe.

Ich geniese es jedesmal, auch wenn es teuer ist, in Frankreich von der spanischen Grenze bis nach Mühlhausen auf einer wunderschönen Autobahn nahezu frei von Baustellen und mit moderatem Verkehr in akzeptabler Reisezeit zu fahren. Ab und zu mal runter ein paar Abschnitte auf der Landstraße, ein Cafe, Restaurant und dann geht es weiter. Das ist Reisen von der schönen Seite:cool:. In Deutschland angekommen, dann zwar mautfrei, stehe ich sofort im Baustellenstau, ist zwar billiger aber nervend bis stressig:mad:.

Warum machen wir das nicht genau so? :vroam:
Gottseidank kann man im WEB nicht gesteinigt werden:biggrin:.
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Die Autobahnen in Frankreich fahren sich gut, ja... :smile: aber warum soll das nur auf Autobahnen so sein?

aero84 schrieb:
Autofahrer zahlen über die Kfz- und Mineralölsteuer schon seit Ewigkeiten bedeutend mehr, als zum Erhalt der Verkehrswege benötig würde. Wenn man nicht reine Gier des Staates unterstellen will bleibt als Erklärung, daß damit auch die externen Kosten des Autofahrens abgebildet werden (was ja grundsätzlich nicht so verkehrt ist).
Jetzt als Betroffener* nach weiteren Kostensteigerungen zu rufen und das mit einem Gerechtigkeitsargument zu begründen .... entschuldige bitte, aber mir fällt gerade nichts mehr ein, wie ich das halbwegs zivilisiert ausdrücken kann.

Um noch einmal die Fakten ins Gedächtnis zu rufen:
- Als Fahrer und Halter eines in Deutschland zugelassenen Fahrzeuges zahlt man schon mehr als genug.
- Ausländische Lkw, die unsere Straßen belasten, zahlen Maut.
- Ausländische Autofahrer zahlen in Deutschalnd weder Maut noch Kfz-Steuer, aber die müssen zumindest gelegentlich mal tanken (jedenfalls die Transitreisenden). Außerdem ist ihr Anteil am Gesamtverkehsraufkommen sehr gering und der durch sie verursachte Schaden an den Straßen geht im Grundrauschen unter.
- wenn der Staat zusätzliche Einnahmequellen erschließt, hat das IMMER zu einer deutlichen Mehrbelastung der Bürger geführt.
- die jetzt vorgeschlagene Lösung ist darüber hinaus auch aus Datenschutzsicht eine Katatstrophe. Um die den Schutz der Privatsphäre ist es schon schlimm genug bestellt, weitere Verschlechterungen mit einem "also kommt's darauf jetzt auch nicht mehr an" hinzunehmen kann keine Lösung sein.








* wobei ich unterstelle, daß es dem gemeinen Saabfahrer wirtschaftlich eher besser gehen sollte als der Masse der Bevölkerung, zusätzliche Belastungen ihn relativ also weniger stark treffen...
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Ich schreie nicht wirklich nach mehr Kosten, obwohl Autofahren vermutlich tatsächlich noch nicht teuer genug ist, um wirklich alle Konsequenzen, die Autofahren nach sich zieht, abzudecken. Ich weiß von keiner umfassenden Rechnung, die man da anwenden könnte.

Dass Steuergelder zum Teil verpuffen, falsch eingesetzt und gar veruntreut werden, ist mir klar, und das Problem muss man auch und insbesondere lösen. Aber grundsätzlich gegen Einführung von Systemen zu sein, die dabei helfen, die tatsächliche Nutzung und Belastung fair zu ermitteln, halte ich für verkehrt. Ich habe auch keine besonderes Vertrauen in die Sinnhaftigkeit vieler Entscheidungen seitens der Politik, und vermutlich werden die tatsächlichen Maßnahmen dann entweder wieder nur halbherzig oder massiv überzogen ausfallen, aber das ist ja bisher noch nicht raus, kann man sich also noch nicht drüber beschweren.

In meinen Augen fair wäre, wenn man genauer ermitteln könnte, wer wie belastet werden sollte, und dann die pauschale Kfz-Steuer entsprechend anpassen...
 
saab-wisher schrieb:
Und damit werden die Schäden durch Nutzung, der Bedarf an neuen Straßen, an besseren Straßen, Notwendigkeit von Infrastruktur wie Toiletten und Rasthäuser etc. geringer? Damit hat man die Kosten im Griff? Entschuldige, Straßen und Bahngleise kann man nicht essen und trinken. Zur Daseinsvorsorge gehören für mich andere Dinge, aber nicht Verkehrswege, Rasthäuser, Flughäfen Bahnhöfe ....
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Ohne Straßen und Bahngleise hast Du aber nichts zu essen und zu trinken.

Das Problem ist nicht das private Betreiben von Infrastruktur, das Problem ist die Monopolstellung, die damit einhergeht. Wenn das nicht in öffentlicher Hand liegt bedarf es strikter Regulierung. Vielleicht kann man Infrastruktur privatwirtschaftlich günstiger betreiben, aber im Gegensatz zum Staat muß ein Unternehmen eine angemessene Rendite erwirtschaften. Es ist durchaus möglich, daß damit die Effizienzgewinne des privaten Unternehmens überkompensiert werden, es also für den Nutzer nicht billiger, sondern teurer wird.


Zum Thema Investitionsstau: das liegt aber nicht daran, daß die Straßennutzer zu wenig zahlen, sondern daran, daß vom Staat zuwenig investiert wurde. Man schaue sich einafch mal das Aufkommen von Kfz- und Mineralölsteuer (sowie der Mehrertsteuer auf Sprit) und die Mauteinnahmen an und vergleiche das mit den Ausgaben der öffentlichen Hand für die Erhaltung des Straßennetzes.
Wir stellen fest: die Aufwendungen der Autofahrer / Fuhrunternehmen sind deutlich höher als die Ausgaben des Staates für den Straßenbau.
Wie schon angesprochen: Steuern sind keine Gebühren, also nicht zweckgebunden, sie sollen auch eine Lenkungswirkung haben und externe Kosten für die Allgemeinheit abbilden, z.B.Umweltschäden - deshalb geht das ja durchaus in Ordnung.
Aber dann z ubehaupten, es fehle an Einnahmen ist verlogen. Der Staat hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgaben- und Verteilungsproblem. (Alleine mit dem Bundeanteil der Kosten für zwei Verkehrsprojekte in Berlin und Stuttgart, die weniger leistungsfähig (!) sein werden als die Vorgängerbauten könnte man einiges erreichen. Ohne Maut. Und ohne Umverteilungen innerhalb des Bundeshaushaltes, nur innerhalb des Dobrindtschen Ministeriums.)
 
aero84 schrieb:
Ohne Straßen und Bahngleise hast Du aber nichts zu essen und zu trinken.

Das Problem ist nicht das private Betreiben von Infrastruktur, das Problem ist die Monopolstellung, die damit einhergeht. Wenn das nicht in öffentlicher Hand liegt bedarf es strikter Regulierung. Vielleicht kann man Infrastruktur privatwirtschaftlich günstiger betreiben, aber im Gegensatz zum Staat muß ein Unternehmen eine angemessene Rendite erwirtschaften. Es ist durchaus möglich, daß damit die Effizienzgewinne des privaten Unternehmens überkompensiert werden, es also für den Nutzer nicht billiger, sondern teurer wird.
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Sehe ich auch so. Die Tatsache, dass öffentlich betriebene Institutionen als ineffizient gelten, liegt nicht an einem dem zugrunde liegenden Naturgesetz, sondern ließe sich auch ändern, wenn man an den richtigen Punkten ansetzt. Nur muss man da wohl etwas gegen die menschliche Natur ankämpfen... :rolleyes: aber mit den richtigen Managementtechniken könnte man da wohl schon so manchen Erfolg erzielen. In meinen Augen ist einer der Fehler, der in diesem Zusammenhang immer wieder gemacht wird, die Situation als verloren anzusehen...

Zum Thema Investitionsstau: das liegt aber nicht daran, daß die Straßennutzer zu wenig zahlen, sondern daran, daß vom Staat zuwenig investiert wurde. Man schaue sich einafch mal das Aufkommen von Kfz- und Mineralölsteuer (sowie der Mehrertsteuer auf Sprit) und die Mauteinnahmen an und vergleiche das mit den Ausgaben der öffentlichen Hand für die Erhaltung des Straßennetzes.
Wir stellen fest: die Aufwendungen der Autofahrer / Fuhrunternehmen sind deutlich höher als die Ausgaben des Staates für den Straßenbau.
Wie schon angesprochen: Steuern sind keine Gebühren, also nicht zweckgebunden, sie sollen auch eine Lenkungswirkung haben und externe Kosten für die Allgemeinheit abbilden, z.B.Umweltschäden - deshalb geht das ja durchaus in Ordnung.
Aber dann z ubehaupten, es fehle an Einnahmen ist verlogen. Der Staat hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgaben- und Verteilungsproblem. (Alleine mit dem Bundeanteil der Kosten für zwei Verkehrsprojekte in Berlin und Stuttgart, die weniger leistungsfähig (!) sein werden als die Vorgängerbauten könnte man einiges erreichen. Ohne Maut. Und ohne Umverteilungen innerhalb des Bundeshaushaltes, nur innerhalb des Dobrindtschen Ministeriums.)
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Auch das sehe ich genauso. In meinen Augen steht das aber nicht im Gegensatz dazu, korrekt zu erfassen, wer wieviel die Straßen benutzt. Im Gegenteil, ich sehe das als Voraussetzung, allgemeine Abgaben (Kfz-Steuer) besser berechnen zu können (evtl abzubauen) und teilweise durch gerichtete Abgaben zu ersetzen. Ich sehe sehr wohl die große Gefahr, dass es wieder jede Menge Fehlentscheidungen und Pannen geben wird, und am Ende wieder viel Geld aus dem Fenster geworfen wird, was uns dann einfach nur zusätzlich belastet. Aber wie gesagt, dann sollte man konsequent da ansetzen, wo die Fehler passieren, und nicht grundsätzlich sagen "geht sowieso in die Hose irgendwie". Denn grundsätzlich finde ich das Vorhaben der Überwachung aus vielerlei Gründen zumindest zeitgemäß, obwohl auch ich lieber unbehelligt und unbeobachtet unterwegs bin als anders.

Alternativ müssten wir nämlich wieder etwas mehr Selbstjustiz einführen, wofür sehr viele von uns aber glaube ich viel zu bequem sind... :redface: mal ganz abgesehen von den Gefahren, die davon ausgehen...
 
Aus vielerlei Gründen und trotz der gefühlt hohen Kosten: Transport im Allgemeinen und natürlich auch der Straßenverkehr sind einfach noch zu billig. Güter werden kreuz und quer durch Europa und darüber hinaus gekarrt, geschippert und geflogen. Menschen fahren, fliegen und schippern tagtäglich um den Globus, es ist der Wahnsinn. Das wäre oft nicht notwendig. Und das alles trotz der ach so hohen Steuern auf Sprit. Ich bin nicht dafür Regeln einzuführen, wie damals in der 1. Energiekrise, als Autos mit geraden Nummern an anderen Tagen durften als Autos mit ungeraden. Jeder soll fahren, fliegen und sich sonstwie fortbewegen dürfen wie er möchte .... aber zu den Kosten, die der Ressourcenbeanspruchung entsprechen. Ich bin daher wie ralftorsten der Meinung, dass die Kosten schon derzeit nicht und auch nicht in dem aktuell geplanten Mautkonzept zumindest einigermaßen "gerecht" verteilt werden. Das wäre aber die zu fordernde Grundlage für künftige Konzepte.

Übrigens, ohne nun die Diskussion auf die Lebensentwürfe der Individuen lenken zu wollen, selbstverständlich kann ich meinen Lebens(mittel)bedarf hier regional abdecken ohne einen Kilometer Autobahn zu nutzen, wenn es ganz hart käme, auch ganz ohne Auto. Fragt Euch einfach: Was ist im engen Sinne "Notwendigkeit" und was ist "Wunsch".
 
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aero73 schrieb:
Vielleicht nochmal nachlesen? :rolleyes:
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????
Zitat: Nach den ersten Wochenenden mit striktem Fahrverbot wurden die Einschränkungen dahingehend gelockert, dass nunmehr jeweils die Hälfte der Autofahrer ihr Fahrzeug benutzen konnte. An Tagen mit gerader Datumszahl durften Fahrzeuge mit den Nummernschild-endziffern 0, 2, 4, 6 und 8 gefahren werden, an Tagen mit ungerader Datumszahl Fahrzeuge mit den Endziffern 1, 3, 5, 7 und 9.
 
saab-wisher schrieb:
????
Zitat: Nach den ersten Wochenenden mit striktem Fahrverbot wurden die Einschränkungen dahingehend gelockert, dass nunmehr jeweils die Hälfte der Autofahrer ihr Fahrzeug benutzen konnte. An Tagen mit gerader Datumszahl durften Fahrzeuge mit den Nummernschild-endziffern 0, 2, 4, 6 und 8 gefahren werden, an Tagen mit ungerader Datumszahl Fahrzeuge mit den Endziffern 1, 3, 5, 7 und 9.
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Die Quelle des Zitats ist immer hilfreich.
Ich finde dazu nur was aus dem Raum Ahrweiler. War das vielleicht lokal begrenzt? Ich habs nicht bewußt erlebt. Mir war eine derartige Reglung nur aus neuerer Zeit - ich glaube aus Japan - bekannt. :hmmmm2:
 
Ich habe zu der Zeit südl. von München gelebt. Tempo 100 auf Autobahnen, Tempo 80 auf Landstraßen und an - ich weiß nicht mehr genau - 4 Sonntagen Fahrverbot. Außer Einsatzfahrzeuge, Ärzte und NATÜRLICH ein paar Politiker! Das mit den geraden und ungeraden Kennzeichen kenne ich aus Athen.
 
OK ich heiß ja nicht zu Guttenberg (gut oder schlecht?) .... aber Du hast gut recherchiert mit Dem Text aus Ahrweiler. Ich wollte das aber nicht nur aus meinem Gedächtnis irgendwie in den Raum stellen. Es galt aber überall. Damals wir ich gerade im Studium in Karlsruhe und kann mich noch gut an meine sonntäglichen Fahrten über die relativ neue und wie leergefegte Autobahn Heilbronn-Mannheim erinnern. Es war da saukalt, und alles verschneit.

http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Straßenverkehrssicherheit

Zitat aus obiger Quelle:
Die erste Ölkrise von November 1973 bis März 1974 drückte auf Tempo und Fahrleistung. Ab dem 24. November 1973 galt für vier Monate Tempo 100 auf Autobahnen und Tempo 80 außerorts. An vier Sonntagen vom 26. November bis 16. Dezember 1973 galten Fahrverbote, abwechselnd für gerade und ungerade Kennzeichen. Es folgte eine erregte öffentliche Debatte, um ein dauerhaftes Tempolimit auf Autobahnen zu verhindern. Das vom damaligen Bundesverkehrsminister Lauritz Lauritzen vorgesehene Tempolimit von 130 km/h ließ sich trotz eines Kabinettsbeschlusses nicht durchsetzen. Mit einer Stimme Mehrheit lehnte der Bundesrat den Vorschlag ab. Stattdessen trat im März 1974 durch Verordnung eine "versuchsweise" Einführung einer Richtgeschwindigkeit von 130 km/h in Kraft. Es sollte zudem ein Großversuch mit einem Tempolimit von 130 km/h durchgeführt werden.

So war das damals.
 
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Ach ja, das gab es danach immer mal aus den unterschiedlichsten Gründen, z.B in Paris wegen der Umweltbelastung im März dieses Jahres, 2007 in Peking und sicher auch sonst wo auf dem Globus.
Daher meine These: Ist das Autofahren teurer, und ganz wichtig: Die Kostenbelastung gerecht, regelt sich das alles von selbst.
 
Hmmm????

http://de.wikipedia.org/wiki/Ölkrise

Zitat:

"In der Bundesrepublik Deutschland wurde als direkte Reaktion auf die Krise ein Energiesicherungsgesetz erlassen, auf dessen Grundlage für vier aufeinanderfolgende Sonntage, beginnend mit dem 25. November 1973, ein allgemeines Fahrverbot verhängt sowie für sechs Monate generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen (100 km/h auf Autobahnen, ansonsten 80 km/h) eingeführt wurden."

Wie gesagt, ich weiß es nicht aus Erfahrung.

P.S.: In der Quellenangabe von Wikipedia unter [2] findet sich der Wortlaut der Verordnung.
 
Es war so, glaub's mir. Es war da im Nov.-Dezember saukalt. Die ursprüngliche Bestimmung wurde nachträglich gelockert. Da sieht man mal wieder, Erfahrung und Gedächtnis ist durch nichts zu ersetzen.:tongue:

Siehe unter der Überschrift: Viermal Fahrverbot
http://www.spiegel.de/einestages/autofreie-sonntage-a-950129.html

Spielt aber eh keine Rolle. Ihr werdet (leider) noch genug solcher Eingriffe erleben dürfen.
 
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OK, könnte sein, dass die ersten vier Sonntage totales Fahrverbot war und danach dann die gerade/ungerade Regelung galt. Es war jedenfalls während der 1. Ölkriese, die ja nach 4 Wochen noch nicht beendet war, zumal es einen ziemlich strengen Winter gab.
 
saab-wisher schrieb:
????
Zitat: Nach den ersten Wochenenden mit striktem Fahrverbot wurden die Einschränkungen dahingehend gelockert, dass nunmehr jeweils die Hälfte der Autofahrer ihr Fahrzeug benutzen konnte. An Tagen mit gerader Datumszahl durften Fahrzeuge mit den Nummernschild-endziffern 0, 2, 4, 6 und 8 gefahren werden, an Tagen mit ungerader Datumszahl Fahrzeuge mit den Endziffern 1, 3, 5, 7 und 9. .+
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saab-wisher schrieb:
OK, könnte sein, dass die ersten vier Sonntage totales Fahrverbot war und danach dann die gerade/ungerade Regelung galt. Es war jedenfalls während der 1. Ölkriese, die ja nach 4 Wochen noch nicht beendet war, zumal es einen ziemlich strengen Winter gab.
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Was soll denn das.:hmpf: Mal sehen wie Dein Erinnerungsvermögen nach 40 Jahren noch vorhanden ist. Ich kann es dann ja nicht überprüfen. Aber wenn Du selbst das dann nicht mehr hinkriegst, ist es ja auch egal. Du kennst den Witz mit dem Herrn mit Demenz der beim Arzt ist?:biggrin:

Oder sind Deine Zitate anders gemeint?

Aber in der Sache liege ich ja trotzdem richtig. Und das Ganze zeigt doch folgendes: Die Verkehrsinfrastruktur ist eben kein Bestandteil der "Daseinsvorsorge". Es ginge auch ohne diese exzessive Fahrerei.
 
Mit meinen Fragen, die ich hier gestellt habe, bin ich hier keinen Meter vorwärts gekommen. Schade.
Zurecht ein Stammtisch.
 
@146: klar wird es schlimmer. Die neueste Stufe des Ökoterrorismuses, nach dem Glühbirnenwahnsinn und dem Staubsaugerverbot, lautet: "Toasterdürfennurnocheinenschlitzhaben". Da muss ich wohl 2x nacheinander Toasten... "Herr, lass Hirn regnen."

Das ist kein Aprilscherz im November, die meinen das todernst.
 
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